03.03.2009

Wie es 2010 zur rot-rot-grünen Wende kommen könnte...

Regiert nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen? „Niemals“, schwören führende Sozialdemokraten. Aber der Schwur bezieht sich „nur“ auf 2009, nicht auf die Zeit danach. BILD-Kolumnist Hugo Müller-Vogg hat in seinem neuen Buch „Volksrepublik Deutschland“* dargestellt, wie die rot-rot-grüne Wende ablaufen könnte.

AUSZÜGE:

Es kommt nach der Bundestagswahl zu einer Neuauflage der Großen Koalition. Doch ein Jahr später lässt die SPD die Koalition mit der CDU/CSU platzen – und regiert fortan mit Linkspartei und Grünen. „Wortbruch“, schimpft die Union. SPD-Chef Franz Müntefering: „Wir haben gesagt, mit den Linken geht 2009 nichts. Aber selbst als Absolvent einer sauerländischen Volksschule weiß ich, 2010 ist nicht 2009.“

Müntefering, der künftige Kanzler Franz-Walter Steinmeier und die SPD-Linke Andrea Nahles sind sich einig: Je länger die SPD als Juniorpartner der Union mitregiert, umso mehr Wähler verliert die SPD, umso stärker wird „Die Linke“.

Die Koalitionsverhandlungen im Herbst 2010 verlaufen recht zügig. Denn in der Wirtschafts- und Sozialpolitik können sich SPD, Linkspartei und Grüne relativ leicht auf diese Eckpunkte einigen:

• Ein gesetzlicher Mindestlohn von 7,50 Euro, der bis 2013 auf 10 Euro ansteigt.
• Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 420 Euro.
• Höhere Einkommenssteuer ab 60 000/120 000 (Ledige/Verheiratete) Euro im Jahr.
• Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
• Verschärfung der Erbschaftsteuer.
• Zwangs-AOK für alle („Bürgerversicherung“).
• Zwang zum Beitritt in die gesetzliche Rentenversicherung; Rentenbeiträge auf alle Einkünfte („Solidarische Bürgerversicherung“).
• Beschleunigung des Atom­ausstiegs.

Die Linke ist um der Macht willen in der Außen- und Sicherheitspolitik kompromissbereit: Die Bundesrepublik bleibt Mitglied der NATO, die Bundeswehr zieht sich bis 2012 aus Afghanistan zurück, die Wehrpflicht wird abgeschafft.

Der Schluss des Buches: SPD, Linke und Grüne wählen im November 2010 in einem konstruktiven Misstrauensvotum Steinmeier zum Kanzler, die abgewählte Angela Merkel kündigt ihren Abschied aus der Politik an. Die BILD-Schlagzeile: „Bye, bye, Bundesrepublik. Guten Morgen, Linksrepublik“.

Eine erfundene Geschichte, gewiss. Aber Müller-Vogg zitiert den amerikanischen Schriftsteller William Faulkner: „Fiktion kommt der Wirklichkeit manchmal näher als Journalismus.“


Aus: BILD vom 03.03.2009
Zum kompletten Artikel


Termine:

03.03.2009, ca. 09:40 Uhr, N24, Interview mit Hugo Müller-Vogg zu seinem neuen Buch "Volksrepublik Deutschland - "Drehbuch" für eine rot-rot-grüne Wende"

03.03.2009, ca. 15:00 Uhr, PHOENIX, Buchpräsentation "Volksrepublik Deutschland - Drehbuch für die rot-rot-grüne Wende"

03.03.2009, 19:00 Uhr, FAB - Fernsehen aus Berlin
, "Hallo Berlin" Interview mit Hugo Müller-Vogg über sein neues Buch "Volksrepublik Deutschland - "Drehbuch" für eine rot-rot-grüne Wende"


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