Angela Merkel hat die CDU im Griff wie Kohl zu seinen besten Zeiten

Vor 15 Jahren gab Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) der frischgewählten CDU-Vorsitzenden Angela Merkel keine Chance. Ob es ihr gelingen werde, die nach der Wahlniederlage 1998 und der Spendenaffäre schwer gebeutelte Partei in den Griff zu kriegen? Schröder: „Da hab‘ ich so meine Zweifel.“

Fünf Jahre später war Schröder Geschichte. Merkel hingegen ist nach Konrad Adenauer und Helmut Kohl die am längsten amtierende CDU-Vorsitzende und hat die Partei fest im Griff. Nur nebenbei: Sie regiert auch schon länger als die SPD-Kanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Schröder.

Die Partei trägt heute denselben Namen wie im April 2000: Christlich-Demokratische Union Deutschlands. Wo CDU drauf steht, steckt inzwischen aber viel Anderes drin. Zu Beginn der Amtszeit Merkels stand die CDU für eine liberale Wirtschaftspolitik, für Steuersenkungen und eine Steuererklärung „auf dem Bierdeckel“, für Kostenbeteiligung im Gesundheitswesen („Kopfpauschale“), die Wehrpflicht und die Kernenergie. Zugleich lehnte sie gesetzliche Mindestlöhne ebenso strikt ab wie den Ausbau der Kita-Plätze für Kleinkinder, die „Verpartnerung“ gleichgeschlechtlicher Paare, Frauenquoten oder die Gesamtschule. Die meisten dieser Positionen hat die CDU in der Ära Merkel geräumt.

Viele westdeutsche CDU-Urgesteine gaben im April 2002 der „Trümmerfrau“ aus dem Osten keine Chance. Sie haben sich alle getäuscht. Die ehemalige Frauen- und Umweltministerin hatte vom ersten Tag an das Kanzleramt im Blick. 2002 ließ sie, strategisch geschickt, dem CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber den Vortritt. Nach dessen Niederlage war der Weg frei. Seit 2005 regiert sie das Land pragmatisch, nüchtern und erfolgreich. Im Zweifelsfall schaut sie eher auf die Zahlen der Meinungsforscher als ins Parteiprogramm. Lösungen, die akzeptiert werden, sind ihr wichtiger als die reine Partei-Lehre.

Die „Quereinsteigerin“ Merkel wird in der Partei eher geachtet als geliebt. Aber so lange die CDU in den Umfragen so gut dasteht, ist ihre Position unangefochten – auch über 2017 hinaus.

Erstveröffentlichung: SUPERillu Nr. 17/2015 vom 16. April 2015

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