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Leibwächter – welcher Politiker wird rund um die Uhr beschützt?
Sie begegnen sich häufig im Flugzeug zwischen Frankfurt und Berlin: Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek (SPD). Die SPD-Frau reist meistens allein; der CDU-Mann wird dagegen stets von zwei Personenschützern begleitet.
Bodyguards gelten als Statussymbole. Könnte man sie sich bestellen, würde das wohl der halbe Bundestag tun. Doch allein die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamtes (BKA) entscheidet, ob sie Personenschutz rund um die Uhr anordnet, ob nur gelegentlich oder ob gar nicht.
Rund um die Uhr geschützt werden nur „Erlass-Personen“, wie es im Amtsdeutsch heißt. Dazu zählen zum Beispiel Bundespräsident Horst Köhler , Bundeskanzlerin Angela Merkel , Außenminister Frank-Walter Steinmeier , Innenminister Wolfgang Schäuble und eben der Verteidigungsminister.
Auch andere Kabinettsmitglieder und die Fraktionsvorsitzenden tauchen bisweilen mit Personenschützern an ihrer Seite auf. Und zwar dann, wenn das BKA aufgrund seiner „Gefährdungsbewertung“ dies anordnet. Zum Beispiel bei öffentlichen Veranstaltungen, wenn mit Protesten zu rechnen ist.
Auch nach dem Ausscheiden aus ihren Ämtern steht manchen Politikern Personenschutz zu, so den Altkanzlern Helmut Kohl und Gerhard Schröder. So wird zum Beispiel Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) bei bestimmten öffentlichen Auftritten noch bewacht. Doch ob und wann, diese Entscheidung liegt allein beim BKA.
So kann es durchaus vorkommen, dass sich zwei Ex-Minister in Berlin zum Frühstück treffen: Der eine hat da einen großen Auftritt mit gepanzerten Limousinen und Bodyguards, während der andere allein und zu Fuß zu der Verabredung schlendert. Der eine wirkt dann sehr wichtig, während der andere häufig den glücklicheren Eindruck macht. Übrigens: Ex-Außenminister Klaus Kinkel (FDP) hat sich nach dem Ende seiner Ministerzeit jeden Personenschutz verbeten.
(BILD)
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